Binningen will attraktive Rahmenbedingungen bieten, welche einem bevorzugten Standort im stadtnahen Bereich entsprechen. Die Gemeinde soll Akzente setzen und in der Region eine Vorreiterrolle wahrnehmen. Sie pflegt den Dialog und die offene Kommunikation mit der Bevölkerung und mit allen Partnern. Grundsätzlich gilt, dass Binningen sich für Grundlagen einsetzt, welche eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung ermöglichen.
Präsidiales
Jahresbericht 2021
Das Jahr 2021 war auch für das Amt des Gemeindepräsidenten geprägt von Einschränkungen, Schutzkonzepten und Social Distancing. Dennoch konnten die politischen Arbeiten im erforderlichen Rahmen umgesetzt werden, um das gute Funktionieren der Gemeinde sicherzustellen.
Neben der Vorbereitung und Leitung der 40 Gemeinderatssitzungen, der gemeinderätlichen Workshops und der gemeinderätlichen Baukommissionssitzungen sowie des Bussenausschusses konnten im Rahmen der Sprechstunde etliche Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner entgegengenommen und besprochen werden. Der Gemeindepräsident hat Binningen an verschiedenen regionalen, kantonalen und nationalen Anlässen repräsentiert. Als Vizepräsident und Vertreter der Mitgliedsgemeinde Binningen im «Trinationalen Eurodistrict Basel» (TEB) hat er zusammen mit den Vertretern aus Deutschland und Frankreich diverse Projekte wie die Internationale Bauausstellung IBA Basel, die Dreiland-Radregion oder das trinationale Mobilitätsportal bearbeitet.
Zudem wurden – soweit möglich – Anlässe durchgeführt und zwei trinationale Bürgerdialoge begleitet. Unter Aussenbeziehungen ist auch das Engagement als Vorstandsmitglied im Thinktank «metrobasel» (Generationenvertrag, Soziale Kohäsion, «metrobasel digital») zu verstehen. Weiter hat der Gemeindepräsident als Vorstandsmitglied und Vertreter von Binningen im Verein «Region Leimental Plus» in verschiedenen Arbeitsgruppen an der Entwicklung, der Organisation und der Strategie sowie an regionalen Projekten, welche das Leimental betreffen, mitgearbeitet.
Besonders hervorzuheben gilt es die Gründung der «Interessengemeinschaft für einen massvollen Finanzausgleich», welcher die zehn Gebergemeinden im Kanton angehören. Diese IG repräsentiert 40% der Baselbieter Bevölkerung und fordert die Prüfung eines neuen Finanzausgleichsmodells. Da diese Thematik für Binningen eine sehr grosse Bedeutung geniesst, hat der Gemeindepräsident an der Gründung der IG wie auch an der Ausarbeitung eines neuen adäquaten Modells mitgewirkt.
Unter den Geschäftsbereich Präsidiales fällt – in Zusammenarbeit mit der Verwaltungsleitung – auch im zweiten Corona-Jahr die Massnahmenplanung und Organisation von Unterstützungsleistungen auf kommunaler Ebene. Wichtig war zudem das Engagement für das Schloss Binningen, wo es galt, nach dem Konkurs des bisherigen Vertragspartners eine neue Pächter-Lösung zu finden, um eine unterbruchlose Weiterführung des Betriebs gewährleisten zu können.
Weitere Schwerpunkte wurden für die Teilrevision der Gemeindeordnung und hier insbesondere für die neue Gestaltung des Finanzhaushalts, für neue Plakatierungslösungen bei Wahlen und Abstimmungen sowie im Bereich der Stadtentwicklung gesetzt.
Pandemiebedingt konnte der Neujahrs-Apéro und der Empfang für die Neuzugezogenen nicht durchgeführt werden. Ebenso konnten 2021 nur gerade 9 Jubilare die Gratulationen des Gemeindepräsidenten für ihren hohen Geburtstag oder für ihren besonderen Hochzeitstag entgegennehmen.
